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- Änderungsantrag zur DS 348/2015: Einstellung von Planungsmittel im HH

Beschluss:

Im Haushaltsentwurf 2016 werden Planungskosten in Höhe von 200 T€ für den Weiterbau der Rodgau-Ringstraße und des Durchstiches eingestellt.

- Änderungsantrag zur DS 348/2015: Einstellung von 50 T€ als freiwillige Leistung

Beschluss:

- Anfrage 14.10.2015 Ludwigstr. 58-60 - AW

Anfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit bitten wir um die Beantwortung nachstehender parlamentarischer Anfrage durch den Magistrat:

ZmB setzt auf Kontinuität

Kandidatenliste für Kommunalwahl 2016 steht

Ohne jede Gegenstimme hat der Wahlverein Zusammen mit Bürgern (ZmB) seine Kandidatenliste für die Kommunalwahl am 6. März 2016 gewählt.

- Antrag 23.11.2015 Aufhebung des Beschlusses zur Straßenbeitragssatzung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rodgau beschließt, den in der Versammlung am 31.03.2014 gefassten Beschluss über die „Beauftragung des Magistrates und der Verwaltung bis zum 31.12.2014 eine Straßenbeitragssatzung auszuarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen“ (STV 212/2014 II) aufzuheben.

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