Anfrage vom 06.06.2011
Antwort vom 22.06.2011
Der ZmB-Fraktion werden die nachfolgenden Fragen wie folgt beantwortet:


   1. Wie entwickelten sich die Einnahmen und Ausgaben der Stadt im Bereich
      Müllentsorgung in den ersten fünf Monaten diesen Jahres
      (periodengerechte Zuordnung) ?


zu 1.
Die Einnahmen und Ausgaben der Stadt im Bereich Müllentsorgung entwickeln
sich in den ersten fünf Monaten diesen Jahres erfreulich. Im Bericht über
den HH-Vollzug 2011, der als Anlage beigefügt ist, ergibt sich gemäß
Planansatz 2011 ein Verwaltungsergebnis von 178.858,-- EURO. Insgesamt
konnte der Fachbereich Abfallwirtschaft Vorauszahlungen für die
Müllgebühren 2011 in Höhe von 3.286.909,01 Euro veranlagen. Im Rahmen der
Aufwendungen für die Fremdentsorgung sind die Müllverbrennungskosten der
RMA bis einschließlich April 2011 angewiesen und die Rechnungen der Fa.
Remondis bis einschließlich Mai 2011 bezahlt.
Das erfreuliche Ergebnis ist aber auch auf die seit einem Jahr wieder
ansteigenden und derzeit konstant hohen Papiererlöse zurückzuführen. Die
für 2011 geplanten Erlöse für den Verkauf von Altpapier sind bereits jetzt
mit 88,08 % des Planansatzes erreicht.


   2. In letzter Zeit gab es etliche Beschwerden bezgl. der
      Serviceleistungen im Müllsektor (Sperrmüll).
      Wodurch kamen diese zustande ?


zu 2.
Beschwerden bezüglich der Serviceleistungen im Müllsektor gab es in letzter
Zeit im Bereich Sperrmüll insbesondere bei der Terminvergabe.
Grundsätzlich werden vom Fachbereich Abfallwirtschaft pro Monat mindestens
zwei Termine für jeden Stadtteil vergeben. In den Monaten Januar, Februar
und März 2011 gab es seitens der Rodgauer Bürgerinnen und Bürger keine
Beschwerden über längere Wartezeiten, da mit der Antragstellung auf die
Abholung der Sperrmüllgegenstände in der Regel eine Terminvergabe innerhalb
von vier Wochen gewährleistet worden ist. Um die Abholtermine auszulasten,
wurden in den ersten drei Monaten des Jahres 2011 sogar vorgeplante
Abfuhrtage gestrichen, insbesondere in Nieder-Roden am 04.01.2011 (70
Anträge wären möglich gewesen) und am 07.02.2011 (hier wären sogar 105
Anträge möglich gewesen) und auch in Jügesheim fielen die Termine am
08.02.2011 (105 Anträge) und am 17.03.2011 (70 Anträge) aus.
Gleiches galt auch für Mitte Februar 2011. In sämtlichen Stadtteilen fielen
die Sperrmülltermine aufgrund geringer bzw. gar keiner Nachfrage aus.

Ungewöhnlich viele Anträge erreichten die Fachabteilung Abfallwirtschaft
dann erst Ende März für die Terminplanung im April 2011. Trotzdem im Monat
April mindestens 493 Einzelanträge berücksichtigt werden konnten, lagen
aber tatsächlich schon bis zum 31.03.2011 insgesamt 677
Sperrmüllantragskarten vor. Diese mußten zwangsläufig auf Termine im Mai
2011 geschoben werden. Dadurch entstand ein Terminstau, der Wartezeiten bis
zu 6 Wochen verursachte. Vor allem in den Stadtteilen Nieder-Roden und
Jügesheim können derzeit Sperrmüllabholungen erst in durchschnittlich 4 bis
6 Wochen durchgeführt werden.


   3. Welche Maßnahmen hat der Magistrat unternommen, um dieses
      Servicedefizit kurzfristig zu beheben und zukünftig zu vermeiden?


zu 3.
Die Bemühungen seitens der Fachabteilung, zusätzliche Sperrmülltermine mit
der Fa. Remondis zu vereinbaren, blieben insofern ohne Erfolg, als dass die
Fuhrparkleitung weder Fahrzeuge noch Mitarbeiter zur Verfügung stellen
konnte. Die einzigste Ausnahme war die Sperrmüllsonderentsorgung für die
Feuerwehrhäuser in Nieder-Roden und Dudenhofen, die an einem Samstag
durchgeführt worden war.
Im Übrigen wird in unserem Abfallwegweiser auf der Seite 12 bereits darauf
hingewiesen, dass die Wartezeit auf einen Abfuhrtermin generell 4 bis 6
Wochen beträgt. Gerne berät die Fachabteilung in Einzelfragen über weitere
Entsorgungsmöglichkeiten und verweist in diesem Zusammenhang auch auf den
für die Region Offenbach bestehenden Verschenk- und Tauschmarkt über unsere
Homepage.