Termine


Newsletter

Hier können Sie sich für unsere Newsletter an- und abmelden. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung.











Impressionen

imp212.jpg

- Antrag 19.01.2012 live Stadtverordnetenversammlung-DS064 PDF Drucken E-Mail

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat der Stadt Rodgau wird beauftragt die technischen Vorraussetzungen zur Übertragung der Stadtverordnetenversammlungen auf der Internetseite www.rodgau.de zu schaffen, mit dem Ziel der live-Übertragung der Stadtverordnetenversammlung.

Begründung:

Die Tage nach der Wahl haben gezeigt wie viele Menschen sich auf der Internetseite www.rodgau.de über den aktuellen Stand der Kommunalwahlen informiert haben. Auch im Hinblick auf die niedrige Wahlbeteiligung müssen wir den Menschen neue Wege geben um Politik offener und transparenter zu machen. Der Rodgauer Bevölkerung soll die Möglichkeit gegeben werden, von zuhause aus, die Stadtverordnetenversammlungen live mitzuverfolgen.

Des weiteren zeigt damit die Stadtverordnetenversammlung ihre hohe Technikaffinität und damit ihre mediale Zukunftsorientierung.

Abstimmung:

Nur wir waren dafür

Rede des ZmB Stadtverordneten Klaus Möller vor dem Rodgauer Stadtparlament in der Sitzung am 13.Februar 2012 zwecks der Einführung eines Live Streamings aller Rodgauer Stadtverordnetensitzungen.

 

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete, liebe Bürgerinnen und Bürger auf der Empore :

Hier und heute geht es um einen weiteren Schritt zur Modernisierung Rodgaus. Die Internetwoge, die unser Alltagsleben erfasst hat, ist so gewaltig, dass der Social Web Tsunami diejenigen überrollt, die das Internet nicht als Kommunikationsmedium nutzen.

Ob Finanzamt, Behörden, Einkaufen, vieles, bei manchen Zeitgenossen läuft fast alles über das Internet. Dass das auch Auswirkungen auf die Politik hat sieht man an dem überwältigenden Erfolg der Piraten, die via Internet bereits ihre kompletten Strukturen offen legen und damit über das Medium Internet Transparenz und Bürgernähe beweisen.

Fast alle Jugendliche in den Kulturnationen sind bereits via Facebook oder anderen sozialen Netzwerken wie Google + miteinander vernetzt und twittern quasi rund um die Uhr.

Jugendliche verbringen inzwischen mehr Zeit am Computer als an den bisherigen Unterhaltungsmedien wie Fernsehen Radio oder MP3 Player.

Dazu kommt die baldige Einführung von UMTS4, oder auch LTE, das bedeutet Long Term Evolution, das als neuer Mobilfunkstandart die bisherigen Smartphones zu wahren Alleskönnern macht, da mittels einer unglaublich hohen Bandbreite, möglich sind dann 300 Megabit im Downlink und 745 Megabit im Uplink.

Zudem wird durch einen verbesserten Scheitelfaktor der Energieverbrauch des Smartphones erheblich reduziert- will sagen – auch via Smartphone sind dann problemlos Übertragungen aus dem Parlament professionell empfangbar.

Warum nun dieser Antrag in Zeiten von strikter Sparsamkeit und verantwortungsvoller Haushaltsführung ?

Nun, einmal haben die Tage nach der Wahl gezeigt, dass sich die Menschen aktuell und vielfältig über den eigentlichen Wahlvorgang und die Ergebnisse im Internet  informiert haben.

 

 

Durch eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) ist es nun möglich, Film- und Tonaufnahmen zu erlauben, geregelt im Paragraph 52, der in einer Kann Bestimmung lautet, dass die Hauptsatzung bestimmen kann, dass in öffentlichen Sitzungen Film – und Tonaufnahmen durch die Medien mit dem Ziel der Veröffentlichung zulässig sind.

Die HGO entspricht damit den neuen Technologien, die es, verglichen mit bisherigen Filmaufnahmen, für wenig Geld erlauben, den Menschen in ihrer jeweiligen Stadt ein authentisches Bild ihrer Parlamentsvertreter zu gewährleisten.

Rodgau, laut unseres Wirtschaftsförderers auf dem Stand der 80iger Jahre, könnte hier möglicherweise Vorreiter werden. Es steht einer Kommune durchaus gut an, wenn die Stadtverordneten sich in ihren Sitzungen einer grösseren Öffentlichkeit präsentieren, als das durch ein Besuch im Stadtparlament möglich wäre. So trägt man Politik nach außen und informiert die Bürgerinnen und Bürger über die aktuellen Vorgänge und die drängenden Themen in der Stadt ohne dass das über Dritte geschehen muß. Dies ist ein unschlagbarer Vorteil der 4. industriellen Revolution, dem Internet 1, dem Internet 2, oder auch Web 2.0. Inzwischen sind wir dank neuer technischer Möglichkeiten schon gehörige Schritte weiter in der Kosten- Nutzenanalyse einer Internetübertragung unserer Stadtverordnetenversammlungen.

Selbst unter heutigen Bedingungen mit Hilfe aktueller Software und einer beispielsweisen HTML5 Einbindung als Browserorientierte Darstellung, oder aber auch in einem eigenen Rodgauer Parlamentskanal in You Tube bringt das Internet die Stadtpolitik in jedes Wohnzimmer.

Gestatten sie mir hierzu noch ein Wort zu dem von der Verwaltung eingeholten Betrag, den wir in dem Haupt und Finanzausschuß gehört haben. Diese opulenten Geldbeiträge für eine Übertragung kommunaler Aktivitäten erscheinen mir zu hoch gegriffen.

In Zeiten eines konsolidierten Haushaltes könnte man über die Premium Lösung eines Internetstreams reden, aber da wir kostenorientiert vorgehen müssen, sollte eine einfache, nicht minder wirkungsvolle Lösunug gefunden werden. Diese Lösungen gehen von einem für die Stadt kostenfreien Sponsorship über eine kostengünstige You Tube Lösung, die eine Übertragung der Stadverordneten Versammmlung fast zum Null Tarif zeitversetzt im Rodgauer Parlamentskanal speichern könnte.

So stünde jede Stadverordnetensitzung von der ersten bis zur letzten Minute zur Verfügung.

Voraussetzung für ein kostengünstiges Zeitversetztes Einstellen der Stadrverordnetensitzung ist die durchgehende Abfilmung einer Parlamentstotale, die von einem Experten, hier stelle ich mich gerne zur Verfügung, regielich und dramaturgisch in quasi Echtzeit abgefilmt werden würde.

Somit würde eine Manipulation durch Zusammenfassung unmöglich, vor allem dann, wenn Kolleginnen und Kollegen die Zusammenfassung der Sitzung mitbeobachten würden.

Wir sollten uns in jedem Fall mit dieser neuen Materie beschäftigen, schon alleine um jetzt die Voraussetzungen zu schaffen, die mit dem Einzug der Piraten in das Stadtparlament in ein paar Jahren ohnehin geschaffen werden. (Zwischenruf der Grünen : Bis dahin sind die Piraten wieder weg).

Mit dieser Transparenz, die Nähe und Verständnis schafft, wird die Bürgerin und der Bürger in die Lage versetzt das Verhalten der Fraktionen und der Stadtverordneten zu bewerten und hieraus die politischen Konsequenzen zu ziehen.

Redebeiträge und Entscheidungen sind so auch nach Jahren noch abrufbar. Politik wird dadurch erfahrbar und auf optische und akustische Weise nachvollziehbar.

Dies ist ein wirkungsvoller Schritt in eine barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie unserer Stadt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen den Magistrat der Stadt Rodgau zu beauftragen, die technischen Voraussetzungen zur

Übertragung der Stadtverordnetenversammlung auf der Internetseite www.rodgau.de zu schaffen, mit dem Ziel der live Übertragung der Stadtverordnetenversammlung .