ZmB-Fraktion sieht Vorsitzenden des Zukunftsrates in der Verantwortung Mit großem Bedauern hat die Fraktion von ZmB zur Kenntnis genommen, dass die Mehrzahl der Mitglieder des Zukunftsrates aufgegeben hat und zurückgetreten ist. Von den 17 Mitgliedern waren bereits vier vor einiger Zeit ausgeschieden und nun legen 9 weitere das „Amt“ nieder. Damit besteht der Zukunftsrat derzeit nur noch aus vier Mitgliedern. Es stellt sich die Frage, was ist hier schief gelaufen?

Diese Frage muss sich auch der Vorsitzende des Zukunftsrates Herr Jürgen Kaiser gefallen lassen, der mit einstimmigem Mandat der Stadtverordnetenversammlung den Auftrag hatte, dieser hochkarätigen Gruppe von Fachleuten vorzustehen.

Ungeachtet diverser Schwierigkeiten hat sich der Zukunftsrat über Parteigrenzen hinweg zu einem Leitpapier für die zukünftige Entwicklung Rodgaus in über zehn Sitzungen verständigt und im Januar 2014 verabschiedet. Leider wurden diese Ausarbeitungen erst nach Wochen ins parlamentarische Verfahren eingebracht und nicht, wie vom Zukunftsrat gewünscht, in der breiten Öffentlichkeit ( Bürgerbeteiligung ) diskutiert. Hier hätte der Vorsitzende des Zukunftsrates, der gleichzeitig Stadtverordnetenvorsteher ist, alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen können, um dem Anliegen des Rates Rechnung zu tragen.

Dies ist nicht geschehen. Nach Meinung der Fraktion ZmB ist es ein weiteres Indiz dafür, dass man ungeliebte Themenbereiche politisch von Seiten der Regierenden gerne auf die lange Bank schiebt. Doch diesmal hat man die Rechnung ohne den Wirt gemacht, den dreiviertel des Zukunftsrates sehen sich in Ihrer Meinung bestätigt, dass Parteipolitik vor der sachlichen Zukunftsentwicklung Rodgaus steht.

"Die 4er-Kooperation hat mit ihren internen Abstimmungsprozessen genug Schwierigkeiten und daher sind zusätzliche Diskussionen und weitere Abstimmungen unerwünscht, geschweige denn eine Bürgerbeteiligung von ihrer Seite her anzustreben", so der Fraktionsvorsitzende Horst Böhm.

Die Fraktion ist der Ansicht, dass die in der Presse vertretene Meinung von Herrn Kaiser, die ausgeschiedenen Mitglieder durch neue zu ersetzen, auf keinen Fall der richtige Weg sein kann. Es stellt sich die Frage, hat Herr Kaiser nicht mitbekommen, dass sich der Zukunftsrat unter seinem Vorsitz quasi aufgelöst hat?

Die Leitlinien des Zukunftsrates haben innerhalb der Fraktion so große Zustimmung gefunden, dass diese bei der politischen Arbeit und künftigen Entscheidungen die Grundlage bilden werden.

Einen großen Dank an die Arbeit des Zukunftsrates!