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ZmB und CDU - Stadtbeleuchtung Rodgaus
laternen PRESSEMITTEILUNG

der ZmB- und CDU-Fraktion
zum Antrag zur Stadtbeleuchtung

Stadtbeleuchtung Rodgaus 

ZmB- und CDU-Fraktion stellen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag, der die Straßenbeleuchtung in Rodgau in einer Hand (Stadtwerke) zusammenfassen soll.

Bereits im Jahr 2015 fassten die Gremien der Stadtwerke Rodgau und Stadtwerke Rodgau Energie GmbH die Beschlüsse zur Übertragung des Anlagevermögens der Stadtbeleuchtung auf die Stadtwerke Rodgau und die Betriebsführung auf die Stadtwerke Rodgau Energie GmbH.

Die beiden Fraktionen  greifen die mit breiter Mehrheit gefassten Beschlüsse auf, um sie in die Stadtverordnetenversammlung zur abschließenden Beschlussfassung einzubringen.

Da die Themen bereits ausführlich in den oben genannten Gremien diskutiert und zugestimmt wurden, gehen die antragsstellenden Fraktionen von einer breiten Zustimmung in der Stadtverordnetenversammlung aus.

Die Durchführung der Straßenbeleuchtung ist kommunalrechtlich eine Pflicht der Stadt Rodgau. Sie hat die Aufgabe die Straßenbeleuchtung aus Gründen des öffentlichen Wohls und der öffentlichen Sicherheit zu betreiben. Hierbei kann sich die Stadt Rodgau ihrem Eigenbetrieb (Stadtwerke Rodgau) oder Ihrer Eigengesellschaft (Stadtwerke Rodgau Energie GmbH) bedienen bzw. an sie übertragen.

Die Straßenbeleuchtung ist aus steuerlicher Sicht eine hoheitliche Tätigkeit. Die Durchführung der Straßenbeleuchtung führt bei einer juristischen Person des öffentlichen Rechts (Kommune Stadt Rodgau) oder auch kommunaler Eigenbetrieb Stadtwerke Rodgau nicht zu einem Betrieb gewerblicher Art, sondern zu einem Hoheitsbetrieb.

Die Übertragung des Eigentums auf die Stadtwerke der Stadt Rodgau ist somit der erste Schritt.

Die Kosten für die  Leistung der operativen Investitions- und Betriebsführungstätigkeit in Eigenregie durch die Stadtwerke, werden wie  bisher durch die Stadt Rodgau gedeckt.

Derzeit gibt es in Weiskirchen 597, in Jügesheim 1.231, Hainhausen 382 und in Dudenhofen 733 Leuchtstellen.

Der Restbuchwert der Stadtbeleuchtungsanlagen zur Stadtbeleuchtung der Stadt Rodgau betrug zum 1.1.2016 rd. 1.4 Mio. Euro.

Die Stadtwerke Rodgau Energie GmbH übernimmt  die operative Betriebsführung der Stadtbeleuchtung für die Stadtwerke Rodgau – Eigenbetrieb.  Der Instandhaltungswert einer Straßenleuchte im Stadtgebiet Rodgau liegt bei der ENTEGA Darmstadt bei ca. 42 Euro, bei der EVO (Energieversorgung Offenbach AG) derzeit bei ca.41 Euro und wird künftig bei der SWR.E (Stadtwerke Rodau Energie GmbH) bei ca. 38 Euro liegen.

ln der Beschlussfassung wurden ca. 38,00 Euro pro Leuchte und Jahr als Instandhaltungsbudget für die Leuchten von Weiskirchen bis Dudenhofen definiert. Die Stadtwerke Rodgau Energie GmbH haben bereits Ende 2015 den operativen Betrieb der Straßenbeleuchtung übernommen.

Die Beschlussvorlage basiert einerseits auf der Reduzierung von Schnittstellen zwischen Stadt - SWR Eigenbetrieb und SWR.E GmbH und der damit beschleunigten Umsetzung von Maßnahmen, insbesondere der Umrüstung auf LED-Technik und anderen technischen Innovationen. Die dabei absehbaren Synergien führen zu einer weiteren Kostenreduzierung im Bereich der Straßenbeleuchtung der Stadt Rodgau.

Rodgau 05.09.2016

Mit freundlichen Grüßen

Gez. Horst Böhm                                                                           

ZmB-Fraktionsvorsitzender  

und                                                    

Gez. Clemens Jäger

CDU-Fraktionsvorsitzender