Rede zur DS194-196/2018 Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste,

in den Drucksachen 194/2018 geht es um Verkehr und in den DS 195 und196/2018 um erforderliche  Baumaßnahmen. Für ZmB sind die Baumaßnahmen prinzipell positiv zu bewerten, da die Notwendigkeit vorhanden ist, bezahlbaren Wohnraum und Kindergartensplätze bereitzustellen. Aus Sicht von ZmB lassen sich die verkehrliche Situation nicht  losgelöst  von den geplanten Baumaßnahmen betrachten, sondern müssen zumindest  parallel entwickelt und umgesetzt werden. Das von uns schon lange geforderte “Gesamtverkehrskonzept” wird ja nun durch ein Mobilitätskonzept realisiert. Bis hier aber verwertbare Ergebnisse vorliegen wird ZmB sich bei Bauvorhaben, die weiteren Verkehr verursachen, nicht zustimmen, sondern sich der Stimme enthalten.

Bei der DS 194 “Neuordnung der Verkehrsbeziehung” von der CDU-Fraktion handelt es sich um zwei isoliert betrachtete Verkehrsprobleme, die leider nicht in einem gesamtheitlichen Blickwickel betrachtet wurden.

Uns ist auch nicht bekannt, dass mit den Anliegern ein Gespräch geführt wurde.

Deshalb enthalten wir uns auch bei dieser Drucksache.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Horst Böhm

ZmB Fraktion