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Termine

Sozial-Ausschuss
Beginn: 14.05.2025, 19:30
Ort: Plenarsaal
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Integration und Bildung

Bau-Ausschuss
Beginn: 15.05.2025, 19:30
Ort: Plenarsaal
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau

Kultur-Ausschuss
Beginn: 19.05.2025, 19:30
Ort: Plenarsaal
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Ehrenamt

Haupt- und Finanzausschuss
Beginn: 20.05.2025, 19:30
Ort: Plenarsaal
öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Kinder- und Jugendparlament
Beginn: 21.05.2025, 18:00
Ort: Plenarsaal
öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendparlamentes

Stadtverordnetenversammlung
Beginn: 26.05.2025, 19:30
Ort: Plenarsaal
öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

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Wir haben 5 Gäste online

Zusammen mit Bürgern
Rede Horst Böhm - H17 Satzungsbeschluss
Horst-kl

Rede zur DS 349/2015 (H17) von Horst Böhm

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste,

Mit der DS 349/2015  liegt uns der Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Hainhausen H17 zur Beratung vor.
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Rede Horst Böhm - Straßenschäden Schillerstr. usw.
Horst-kl

Maßnahmen-Nr. 541105004 „Grundhafte Sanierung der Wilhelm-Leuschner Str. (von der Südumgehung bis August –Neuheusel-Str).“ und der  NR. 541106010 „Schillerstr.(Hauptstr. bis RampeB45) im HH2016 werden Planungskosten entsprechend eingestellt und fortgeschrieben 
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Rede Norbert Felbinger - Facharztversorgung Rodgaus
NoF-kl

Drucksache Nr.  348.2 / 2015

ZmB Änderungsantrag zum Haushalt 2016 , Fachärzte

 

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher ,  liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste.

Die Drucksache  348.2 /2015 befaßt sich mit der fachärztlichen Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger .
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Rede Norbert Löw - keine Straßenbeiträge
NoL-kl

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Kolleginnen und Kollegen,  liebe Gäste

Die  Drucksache 354/2015 bezieht sich auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung  vom 31.03.2014, der im Abschnitt II der Vorlage (StV 212/2014) den Magistrat und die Verwaltung beauftragt hat, bis zum 31.12.2014 eine Straßenbeitragssatzung auszuarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen.
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- Änderungsantrag zur DS 348/2015: Einstellung von Planungsmittel im HH
HH16-ae

Beschluss:

Im Haushaltsentwurf 2016 werden Planungskosten in Höhe von je 50 T€ für die Sanierung der Schillerstraße und Wilhelm Leuschner Straße unter dem Produkt „Bewirtschaftung von öffentlichen Verkehrsflächen“ (54110) eingestellt. Im Investitionsplan werden die im HH-Ansatz 2015 ursprünglich angesetzten Beträge fortführend eingetragen.
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Credits: Seitenerstellung PSF Hans Pickert