ZmB Schlussbericht Akteneinsichtsausschuss

Anlass für den AEA: Antrag der ZmB – Fraktion – Drucksache 160/2013, Parlamentssitzung am 30.09.2013 wegen der  Magistratsvorlage 141/2013, Sitzung am 13.05.2013

Beschluss der StVV  am 30.09.2013, Seite 7 des Protokolls.

Grundhafte Erneuerung der Straßen

Wir bitten den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen:

Der Magistrat wurde aufgefordert einen Entwurf einer Straßenbeitragssatzung dem Parlament bis Ende dieses Jahres vorzulegen. Die Straßenbeitragssatzung beinhaltet nur die grundhafte Erneuerungen von Straßen.

Zum Antrag 233/2014

Genehmigung Abschluss Theater-und Kleinkunstverträge Saison 2015/2016

Nicht nur  dem nervenden „Dinner for one“ , mit seinem   “the same procedure as every year” kann man im Jahresverlauf einfach nicht entgehen, nein auch die Vorlage  zur Genehmigung eines Zuschusses von 112.500 Euro des Stadtrates Werner Kremeier , erinnert einen immer wieder an die Jahresmitte eines neuen Jahres.

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste,

Es soll hier ein wesentlicher Mosaikstein zur Rodgauer Stadtentwicklung, hier die Weiterentwicklung von Wohngebieten vorangetrieben werden.

Die Vorlage mit allen ihren Anhängen zeigt, dass hier die Verant-wortlichen mit der Verwaltung einen guten Entwurf erarbeitet haben, der alle wesentlichen Gesichtspunkte und Parameter berücksichtigt.